… fanden in der DDR die ersten und einzigen demokratischen Volkskammerwahlen statt
Vorgeschichte
Nahezu 40 Jahre lang hat in der DDR die SED in selbstherrlicher Weise, als Diktatur (des Proletariats) die demokratischen Grundrechte der Bürgerinnen und der Bürger mißachtet und mit dem MfS-Unterdrückungsinstrument brutal durchgesetzt.
Jedoch
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- nachdem 1985 der Generalsekretär der KPdSU Michael Gorbatschow für demokratische Reformen die Tür öffnete;
- nachdem im Juni 1989 in Polen die ersten freien, demokratischen Wahlen zugelassen wurden;
- nachdem viele oppositionelle Gruppierungen in der DDR sich im Mai 1989 zusammenschlossen um den Wahlbetrug der SED aufzudecken;
- nachdem Ungarn im Juni 1989 mit dem Paneuropäischen Frühstück, die tödlichen Grenzanlagen nach Österreich hin abbrachen;
- nachdem die DDR-Führung im Juni 1989 die blutige Niederschlagung der Demonstrierenden auf dem Pekinger Platz des Himmlischen Friedens lobte und die DDR-Opposition der SED offen die Gefolgschaft kündigte;
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brach auch in der DDR das Monopol auf politische Alleinherrschaft der SED zusammen.
Herbst 1989 – Durchsetzung demokratischer Grundrechte
Oppositionelle Gruppen und Bürgerbewegungen wie »Demokratie Jetzt« und das »Neue Forum« gründeten sich; es gründete sich eine Sozialdemokratische Partei und im Herbst 1989 wurde – trotz harten Einschreitens des MfS – die Forderung nach Reisefreiheit, Versammlungs- Presse- und Meinungsfreiheit, nach freien Wahlen immer lauter.
Diese Forderungen wurden auf Massenkundgebungen und -protesten immer lauter und zahlreicher. Gleiches geschah auch in Cottbus, hier startete die erste Massendemonstration am 30. Oktober – all das bewirkte, dass die SED-gelenkte DDR-Regierung in rasanter Weise sich selbst auflöste.
Anfang 1990 – Hoffnung oder Resignation
Nach dem Fall der Mauer am 9. November und der Auflösung des MfS im Dezember bildeten sich in einem immer größer werdenden Machtvakuum Runde Tische auf DDR-, Bezirks- und kommunaler Ebene.
Jedoch die Menschen verließen noch immer in großer Zahl die DDR und der Drang nach freien Wahlen wurde immer größer.
Im Januar beschloss der Zentrale Runde Tisch in Berlin: Am 18. März soll es die ersten, freien Wahlen der Volkskammer geben. Dieser erste Sieg der Demokratie in der DDR erbrachte nach einem kurzen und konzentrierten Wahlkampf. Wahlprogramme hatten (im Gegensatz zu heute) kaum Einfluss, die schnelle Vereinigung beider deutscher Staaten und die Währungsreform standen im Vordergrund. Die Bürgerbewegungen, die einen kritischen Blick auf eine rasche Wiedervereinigung geworfen hatten, wurden darum von den Wählern in der DDR nicht gewählt.
Am 18. März 1990
Das Ergebnis zur Volkskammerwahl für den Bezirk Cottbus:
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- CDU-Wahlbündnis – 42%
- SDP – 19%
- PDS (Nachfolgepartei der SED) – 18%
- FDP – 5%
- Bündnis 90 – 3%
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Deutsche Einheit
Am 23. August 1990 beschloss die Volkskammer schließlich den Einheitsvertrag und damit den Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland zum 3. Oktober 1990. Die Volkskammer löste sich schließlich auf. Nur einmal in der Geschichte der DDR war sie frei gewählt worden.
